Das Umsatzsteuerkarussell

Oliver Niekiel
Man findet es weder auf dem Bremer Freimarkt noch auf dem Münchener Oktoberfest. Und dennoch ist es in aller Munde. Zuletzt hat es im Zusammenhang mit dem Emissionshandel für Schlagzeilen gesorgt. Die Rede ist vom sogenannten Umsatzsteuerkarussell, einer Methode der Steuerhinterziehung, die Schätzungen zufolge allein in Deutschland zu einem jährlichen Steuerschaden im zweistelligen Milliardenbereich [...]

Die strafbefreiende Selbstanzeige

Umfangreiche Neuregelung durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Oliver Niekiel
Die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige ist eine Besonderheit des Steuerstrafrechts. § 371 AO als insoweit zentrale Bestimmung hat durch das sogenannte Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (BGBl. I 2011, 676) zahlreiche Änderungen erfahren. Vorausgegangen war eine Entscheidung des BGH. Dessen erster Strafsenat äußerte sich am 20. Mai 2010 (NJW 2010, 2146 ff.) in einem [...]

Leiharbeit neu geregelt

Die Änderungen des AÜG
Oliver Niekiel
Der Bundestag hat am 24. März 2011 das „Erste Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Gesetz zur Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung“ beschlossen. Das Gesetz enthält Änderungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung. Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn ein selbständiger Unternehmer (= der Verleiher) einen Arbeitnehmer (= den Leiharbeitnehmer), mit dem er einen Arbeitsvertrag [...]

Das Steuervereinfachungsgesetz

Weil einfach einfach einfach ist
Oliver Niekiel
Am 2. Februar 2011 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf für das sogenannte Steuervereinfachungsgesetz 2011 beschlossen. Der Gesetzesentwurf, der unter anderem auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums einsehbar ist, enthält zahlreiche Neuerungen, die nachfolgend im Überblick dargestellt werden.
Bestimmte Personen, insbesondere Arbeitnehmer, sollen künftig die Möglichkeit bekommen, ihre Einkommensteuererklärung nur noch alle [...]

Pfändungsschutz mal anders

Das P-Konto ist da
Oliver Niekiel
Mancher wird zunächst einen Druckfehler vermutet haben, als sich plötzlich das P-Konto seinen Weg durch die Medien bahnte. Mit dem aus der Buchführung bekannten T-Konto verbindet das sogenannte Pfändungsschutzkonto jedoch nichts. Es handelt sich vielmehr um eine seit dem 1. Juli 2010 existierende spezielle Ausprägung des Girokontos. Erwähnung findet es in [...]

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Oliver Niekiel

 
Es hat ganz ohne Zweifel das Zeug zum (Un-)Wort des Jahres: Das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Kein anderes Gesetz hat in der jüngeren Vergangenheit die Nachrichten derart beherrscht. Zuletzt hat speziell die umsatzsteuerrechtliche Begünstigung des Hotelgewerbes für Aufsehen gesorgt. Im Januar 2010 wurde bekannt, dass die Düsseldorfer Substantia AG im Zeitraum zwischen Oktober 2008 und Oktober [...]

Das Mehrwertsteuerpaket 2010

Oliver Niekiel

 
Zum 01. Januar 2010 tritt das sogenannte Mehrwertsteuerpaket 2010 in Kraft. Änderungen ergeben sich hierdurch insbesondere hinsichtlich der Ortsbestimmung bei sonstigen Leistungen, der Vorsteuervergütung und der sogenannten Zusammenfassenden Meldungen. Zur Neuregelung des Leistungsortes hat das Bundesministerium der Finanzen am 04. September 2009 ein 52seitiges (!) Erläuterungsschreiben herausgegeben (Geschäftszeichen: IV B 9 - S 7117/08/10001). [...]

Nicht nur für Lebenskünstler

Wissenswertes zur Künstlersozialversicherung und Künstlersozialabgabe

Oliver Niekiel

Steuertipps reloaded – part II

Im Anschluss an die vorausgegangene Ausgabe der Justament werden nachfolgend weitere Steuertipps für Referendare gegeben.

Oliver Niekiel

Steuertipps reloaded – part I

Oliver Niekiel

Jeder Referendar erzielt während seines Vorbereitungsdienstes Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG).